Jubiläum: 100 Jahre Deutscher Familienverband
Der Deutsche Familienverband wurde am 25. Juni 1922 in Weimar gegründet. Zum 100. Jubiläum dankt der Verband dem Engagement seiner Mitglieder und Förderer. (Berlin). Vor 100 Jahren schlossen sich mehrere Ortsverbände der Kinderreichen aus dem gesamten Gebiet der Weimarer [...]
Das Bundesverfassungsgericht missachtet die eigene Rechtsprechung
Herwig Birg Die drei Zweige unseres Sozialen Sicherungssystems, die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung, bilden das Rückgrat unseres sozialen Rechtsstaats. Ernsthafte Zweifel an deren Verfassungsmäßigkeit waren selten – bis das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil von 2001 die Gesetzliche [...]
Das Bundesverfassungsgericht zementiert die beitragsrechtliche Erdrosselung von Familien
Prof. Dr. Anne Lenze Der jüngste Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 7.4.2022 zur Bedeutung der Kindererziehung für das Beitragsrecht der Sozialversicherung bringt für den Bereich der Pflegeversicherung kleinteilige Verbesserungen: Die Entlastung von Eltern darf künftig nicht mehr pauschal [...]
Aufrunden für den Deutschen Familienverband
Wer in den nächsten 13 Wochen bei Netto-Supermärkten in Thüringen und Sachsen-Anhalt einkauft, kann an der Kasse oder am Pfandautomat für den Deutschen Familienverband (DFV) Thüringen spenden. Die Aktion ist am 07.06. gestartet und läuft bis einschließlich 03. September [...]
12,6 Milliarden Euro für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
Der Bundestag hat am vergangenen Freitag (03.06.2022) den Bundeshaushalt 2022 beschlossen. 12,6 Milliarden stehen dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zur Verfügung. 2021 waren es 13,2 Milliarden Euro. Laut BMFSFJ sind wichtige Einzelposten im Haushalt: Zusätzliche [...]
Bundesverfassungsgericht: Erfolg in Pflegeversicherung, Abweisung in Renten- und Krankenversicherung
Dr. Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfassungsbeschwerden des Deutschen Familienverbandes (DFV) und des Familienbundes der Katholiken (FDK) haben die Familien einen Erfolg bei den Beiträgen zur Pflegeversicherung erzielt. In [...]
FAQ Angekündigtes BVerfG-Urteil Sozialversicherung
Am Mittwoch, den 25. Mai 2022, wird das Bundesverfassungsgericht nach 16 Jahren des Klageweges durch die Instanzen der Sozialgerichtsbarkeit ihr Urteil zu den Musterklagen des Familienbunds der Katholiken (FDK) und des Deutschen Familienverbands (DFV) verkünden. Seit 2005 klagen der [...]
Ankündigung Entscheidung Bundesverfassungsgericht: Familien in der gesetzlichen Sozialversicherung
Am Mittwoch, den 25. Mai 2022, wird das Bundesverfassungsgericht einen Senatsbeschluss zu den Elternklagen des Deutschen Familienverbandes (DFV) und Familienbundes der Katholiken (FDK) veröffentlichen. (Berlin). „Mit großer Spannung erwarten die Familienverbände den Senatsbeschluss des Bundesverfassungsgerichts zu den von ihnen [...]
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