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Die Sozialversicherung als Sprengsatz der Demokratie: Greift das Bundesverfassungsgericht noch rechtzeitig ein?

2020-05-15T08:00:47+02:0014. Mai 2020|Familiengerechte Sozialversicherung|

Von Dr. Jürgen Borchert Der Abbau von Existenzängsten war von Anfang an das Ziel des deutschen Sozialstaats. Erst recht war man nach dem Zweiten Weltkrieg genauestens darüber im Bilde, was dem Extremismus zuvor Tür und Tor geöffnet hatte. Heute ist seine Neuordnung erneut überfällig. Denn der „Wirtschaftswunder-Sozialstaat“ ist aufgrund exo- wie endogener Ursachen längst gescheitert. Statt von oben nach unten umzuverteilen, bewirkt sein zentrales Aggregat „Sozialversicherung“ zunehmend das Gegenteil. Die Risiken und Notlagen, vor denen sie schützen soll, produziert die Sozialversicherung immer öfter selbst. Die daraus erwachsenden Existenzängste bedrohen die Demokratie. I. Von der „Kaiserlichen Botschaft“ bis zum Zweiten Weltkrieg 1881-89 [...]

Ungerechte Belastung von Familien durch Steuern und Sozialabgaben – Horizontaler Vergleich deckt Schieflage auf

2020-05-09T05:18:27+02:009. Mai 2020|Pressemitteilungen|

Familien in Deutschland sind von Armut bedroht. Der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) legen dar, dass das selbst erwirtschaftete Einkommen durch Sozialabgaben bereits beim Durchschnittseinkommen nicht mehr zum Leben reicht. (Berlin/Freiburg). Der Staat muss seinen Bürgern das nötige Mindesteinkommen zur Bestreitung ihrer Existenz belassen. Das wurde 1990 vom Bundesverfassungsgericht festgestellt. Mit dem Existenzminimum wird für jeden Menschen die gesellschaftliche Teilhabe gesichert. Einer Familie mit zwei Kindern und einem Jahreseinkommen von 35.000 Euro fehlen nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben bereits 270 Euro pro Monat am Existenzminimum. Mit jedem zusätzlichen Kind vergrößert sich die finanzielle Lücke. „Gegenüber [...]

Familien mit kleinen Kindern berücksichtigen

2020-04-21T14:29:41+02:0021. April 2020|Coronavirus|

Der Deutsche Familienverband (DFV) unterstützt die Forderung der Deutschen Liga für das Kind nach einer schrittweisen Wiedereröffnung von Kindertagesstätten und Stellen der Kindertagespflege. Die Deutsche Liga für das Kind fordert die schrittweise Öffnung der Kitas und Kindertagespflegestellen. Im Interesse der Eltern und Kinder sollte diese bereits in der kommenden Woche erwogen werden, heißt es in einer Stellungnahme an die Bundesregierung. Der notwendige Gesundheitsschutz für Kinder und Fachkräfte muss dabei durch geeignete, mit den Eltern abgestimmte Maßnahmen bestmöglich gewahrt werden. Der DFV unterstützt die Forderungen und hat sich der Stellungnahme angeschlossen. Gerade Familien mit jungen Kindern wurde in den vergangenen Wochen [...]

Entwurf des Jugendschutzgesetzes: Überfällig, aber halbherzig

2020-02-28T12:15:54+01:0028. Februar 2020|Pressemitteilungen|

Der Deutsche Familienverband (DFV) begrüßt den Entwurf des Bundesfamilienministeriums zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes als notwendigen Schritt in die digitale Gegenwart, mahnt aber Verbesserungen wie Netzanschlussfilter an. (Berlin). „Der Gesetzentwurf ist ein überfälliger Schritt in die Gegenwart, denn die Digitalisierung stellt auch den Kinder- und Jugendschutz im Internet vor neue Herausforderungen. Wir begrüßen ausdrücklich, dass die zunehmende Medienvielfalt und die Risiken im Umgang mit Neuen Medien berücksichtigt werden,“ sagt Klaus Zeh, Präsident des DFV. Erstmals sollen im Jugendschutzgesetz (JuSchG) Neuerungen wie Apps, Streamingdienste, Soziale Netzwerke und Online-Spiele beachtet werden. Bislang beschränkt es sich auf die Regulierung von Inhalten auf Datenträgern wie [...]

Ohne Eltern in den Urlaub

2020-02-26T12:20:13+01:0026. Februar 2020|DFV vor Ort|

Der DFV Landesverband Thüringen organisiert Ferienfreizeiten für Kinder und Jugendliche. Ziel ist es, die Familie bei der Ferienbetreuung zu unterstützen. „In unseren Ferienfreizeiten machen Kinder Urlaub ohne Eltern. Sie lernen neue Freunde kennen, entdecken fremde Gegenden, sammeln neue Erfahrungen und erholen sich von Schul- und Alltagsstress“, so der DFV Thüringen auf seiner Website. Die Auswahl ist groß: Dazu gehören Freizeiten für Reiterinnen oder für Angler, in der kleinen Villa oder im großen Freizeitpark, an der Ostsee oder im Thüringer Wald. Meist vom DFV Thüringen selbst geschulte Betreuerinnen und Betreuer begleiten die jungen Urlauber – immer auf ihr Wohl bedacht. Das [...]