Bundesverfassungsgericht: Erfolg in Pflegeversicherung, Abweisung in Renten- und Krankenversicherung
Dr. Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfassungsbeschwerden des Deutschen [...]
FAQ Angekündigtes BVerfG-Urteil Sozialversicherung
Am Mittwoch, den 25. Mai 2022, wird das Bundesverfassungsgericht nach 16 Jahren des Klageweges durch die Instanzen der Sozialgerichtsbarkeit [...]
Ankündigung Entscheidung Bundesverfassungsgericht: Familien in der gesetzlichen Sozialversicherung
Am Mittwoch, den 25. Mai 2022, wird das Bundesverfassungsgericht einen Senatsbeschluss zu den Elternklagen des Deutschen Familienverbandes (DFV) und [...]
Für einen Familien-Freibetrag in der Grunderwerbsteuer
Die Grunderwerbsteuer ist eine große Hürde für Familien auf dem Weg zu Wohneigentum, denn sie verteuert die Nebenkosten für eine [...]
Viel bewegt: Die Ukraine-Hilfe des Deutschen Familienverbandes
Die Ukraine-Hilfe des Deutschen Familienverbandes (DFV) Sachsen-Anhalt erreicht bald die 12. Woche. Seit dem ersten Spendenaufruf gemeinsam mit dem [...]
Horizontaler Vergleich 2022: Deutliche Verschlechterung der Einkommenssituation von Familien
Die mangelnde staatliche Anerkennung der Kindererziehung in der Sozialversicherung ist auch 2022 eine Armutsfalle. Das zeigen aktuelle [...]
Familien ausgeschlossen: „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ ohne Vertreter von Eltern und Kindern
Am Mittwoch traf das neue Bündnis für bezahlbaren Wohnraum zum ersten Mal zusammen. Ihm gehören 35 ständige Mitglieder an, [...]
Familiengerechte Bahnhöfe: DFV und Fahrgastverband PRO BAHN starten Zusammenarbeit
Familien verreisen viel mit der Bahn. Dabei haben sie andere Bedürfnisse als Geschäftsreisende oder Personen, die alleine [...]
Unterstützung von Kinder- und Jugendgruppen aus ukrainischen Heimen
Der Krieg in der Ukraine bedroht weite Teile der Zivilbevölkerung – darunter fast 100.000 Kinder und Jugendliche, die in [...]
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DFV vor dem Bundesverfassungsgericht
Bis heute zahlen über 11 Millionen Eltern mit minderjährigen Kindern doppelt in die Sozialversicherungen ein
2001 hat das Bundesverfassungsgericht im Pflegeversicherungsurteil entschieden, dass Eltern verfassungswidrig belastet werden, weil neben den Geldbeiträgen der gleichwertige Erziehungsbeitrag nicht berücksichtigt wird. Der Gesetzgeber wurde verpflichtet auch die Kranken- und Rentenversicherung auf die Frage der Familiengerechtigkeit hin zu prüfen. Eine wirkliche Prüfung fand nie statt.
Der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) klagen für Millionen von Familien vor dem Bundesverfassungsgericht. Das Ziel: Beitragsgerechtigkeit in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Mehr Informationen unter: www.elternklagen.de
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Das ist der Deutsche Familienverband e.V.