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Laudatio zur Verabschiedung des Landesvorsitzenden Berlins

2023-12-04T08:51:22+01:004. Dezember 2023|DFV Berlin, Ehrung|

Wolfgang Haupt (li) mit einem Gratulanten des Rathauses Tiergarten Laudatio zur Verabschiedung von Wolfgang Haupt als Vorsitzenden des DFV-Landesverbandes Berlin am 28. November 2023 im Rathaus Tiergarten: Liebe Verbandsfreunde, sehr geehrte Damen und Herren, es ist mir eine große Ehre, vor Ihnen zu stehen um eine Laudatio auf einen außergewöhnlichen Menschen zu halten – Wolfgang Haupt, unseren geschätzten Landesvorsitzenden des Deutschen Familienverbandes, Landesverband Berlin sowie Präsidiumsmitglied des Deutschen Familienverbandes, Bundesverband. Heute versammeln wir uns hier im ehrwürdigen Balkonsaal des Rathauses Tiergarten um nicht nur auf die vergangenen zwölf Jahre seiner Berliner Amtszeit zurückzublicken, sondern auch um Wolfgang Haupt [...]

Kita-Kollaps in Brandenburg

2023-11-17T14:35:35+01:0017. November 2023|DFV Brandenburg, Kinderbetreuung|

vlnr: Sebastian Heimann (Bundesgeschäftsführer Deutscher Familienverband), Martin Lorenz (Stadtgemeindepfarrer), Nancy Mews (Leiterin Ev. Kita Eberswalde). Foto: Ulf Worlitzer Kitas in Brandenburg schlagen Alarm. Es fehlt an Fach- und Verwaltungskräften. Kindergruppen müssen immer öfters zusammengelegt werden. Inzwischen ist es nicht unüblich geworden, dass eine Erzieherin teilweise 20 Kinder betreuen muss, weil Personal fehlt. Auch Schließzeiten sind für berufstätige Eltern ein wiederkehrendes Ärgernis. Investitionsmittel für einen Ausbau der Kinderbetreuungsinfrastruktur und für notwendige Sanierungen sind zu einer Mangelware geworden. Von einer unterstützenden Kita-Schulsozialarbeit oder zusätzlichen Verwaltungskräften ist kaum die Rede. Zu eng ist das finanzpolitische Korsett geschnürt. Als ein landesweiter Protesttag [...]

Stellungnahme: Kindergrundsicherung

2024-03-04T12:33:53+01:007. September 2023|Kindergrundsicherung, Stellungnahme|

Die Einführung der Kindergrundsicherung soll eines der zentralen familien- und sozialpolitischen Vorhaben der Bundesregierung werden. Sie will damit bessere Chancen für Kinder und Jugendliche schaffen, das Leistungsniveau erhöhen, mehr Familien mit Unterstützungsbedarf erreichen und zugleich die Antragsverfahren durch Leistungsbündelung und Digitalisierung vereinfachen. Die Auszahlung der Kindergrundsicherung ist für 2025 vorgesehen. Erklärtes Ziel der Bundesfamilienministerin ist es, einen relevanten Beitrag zur Reduzierung der Kinderarmut zu leisten. Die aktuelle DFV-Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der Kindergrundsicherung findet sich hier zum Download (PDF).

Kabinettsbeschluss Elterngeld: Familienverband gegen Kürzung

2024-02-26T13:45:57+01:0017. August 2023|Elterngeld, Pressemitteilung|

Sebastian Heimann, DFV-Bundesgeschäftsführer Der Deutsche Familienverband (DFV) lehnt eine Absenkung der Einkommenshöchstgrenze beim Elterngeld ab. (Berlin). Das Elterngeld hat sich seit seiner Einführung als bedeutende Unterstützung für junge Familien erwiesen. „Die geplante Kürzung der Einkommenshöchstgrenze beim Elterngeld wird unausweichlich Auswirkungen auf die Familienplanung, die finanzielle Situation sowie bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf haben“, sagt Sebastian Heimann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes. „Wer das Elterngeld kürzt, braucht sich nicht zu wundern, wenn auf Dauer die Geburtenrate in Deutschland sinkt.“ Das Elterngeld wurde 2007 mit dem Ziel eingeführt, jungen Menschen mit einer Lohnersatzleistung die Familiengründung zu erleichtern. Es ist [...]

Bundesrat: Mietpreisbremse soll nachgeschärft werden

2023-08-08T11:40:26+02:008. August 2023|Finanzen, Wohnen|

Der Bundesrat dringt auf eine Nachschärfung der sogenannten Mietpreisbremse. Zum einen will die Länderkammer die Mietpreisbremse auch bei der Vermietung möblierter Wohnungen zur Geltung bringen; zum anderen sollen die Regelungen zur Kurzzeitvermietung präziser gefasst werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf des Bundesrates (20/7850) vor, den die Länderkammer in ihrer Sitzung am 16. Juni 2023 beschlossen hatte. Konkret sieht der Entwurf für die Vermietung möblierter Wohnungen in „Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt“ - den jeweils ausgewiesenen Geltungsbereichen der Mietpreisbremse - vor, dass bei der Vermietung möblierter Wohnungen ein Möblierungszuschlag transparent ausgewiesen werden soll. Zudem sieht der Entwurf spezifische Regelungen vor, wie dieser [...]

Familienpolitik auf dem Bodensee: Ehegattensplitting und Kindergrundsicherung

2023-07-26T11:51:55+02:0026. Juli 2023|DFV Baden-Württemberg|

Auf dem Solarschiff „Helios“ fand im Rahmen des Landesverbandstages des Deutschen Familienverbandes Baden-Württemberg eine Diskussionsrunde auf dem Bodensee statt, die familienpolitische Entscheidungsträger und Verbandsexperten zusammenbrachte. vlnr: Andreas Jung (MdB, CDU), Karin Vögele (Vorsitzende DFV Radolfzell-Konstanz), Sebastian Heimann (DFV-Bundesgeschäftsführer), Uto R. Bonde (Ehrenmitglied des DFV-Bundesverbandes), Alexander Schoch (MdL BaWü, Bündnis 90/Die Grünen) Die Gesprächsteilnehmer waren Andreas Jung, Mitglied des Bundestages und stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, Alexander Schoch, Mitglied des Landtages Baden-Württemberg (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Sebastian Heimann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes. Die Diskussion konzentrierte sich auf entscheidende politische Fragen, die für Familien derzeit im Fokus stehen: das Ehegattensplitting sowie [...]

Ärztemangel in Brandenburg: Podiumsdiskussion beleuchtet dringliches Problem

2024-03-04T13:17:22+01:0012. Juni 2023|DFV Brandenburg, Gesundheit|

In Brandenburg fehlen Mediziner, das Grundrecht auf gute und flächendeckende gesundheitliche Versorgung ist absehbar gefährdet. Eine Podiumsdiskussion des Deutschen Familienverbandes, Landesverband Brandenburg, und des CDU-Stadtverbandes Eberswalde zeigt den Missstand auf und weist auf Lösungswege hin Bei der ärztlichen Versorgung steht Brandenburg im deutschlandweiten Vergleich am Ende der Skala. Im Durchschnitt muss hier ein Arzt knapp 250 Menschen versorgen. In Berlin hingegen hat eine Medizinerin oder ein Mediziner deutlich weniger Patienten, nämlich knapp 150. Die niedrige Ärztedichte hat weitreichende Folgen, wie die Diskussion am 25. Mai im Bürgerbildungszentrum Eberswalde darlegte. Das vierköpfige Podium führte Überbelastung in den Arztpraxen und lange Terminwartezeiten [...]

Veranstaltung: Ärztemangel – Warten bis (k)ein Arzt kommt!

2023-05-15T16:02:16+02:0015. Mai 2023|DFV Brandenburg, Veranstaltung|

Einladung zur Podiumsdiskussion: Brandenburg hat ein Ärzteproblem! Bei der ärztlichen Versorgung ist Brandenburg Schlusslicht. Ein Arzt muss statistisch knapp 250 Brandenburger versorgen. Wenige junge Ärzte stehen immer älteren Ärzten gegenüber. Wer es sich leisten kann, fährt zig Kilometer bis zur übernächsten Arztpraxis oder geht gleich zum Privatarzt. Sehen wir einer sozialen Spaltung und einer ärztlichen Unterversorgung in Brandenburg entgegen? Veranstaltungsdatum: 25.05.2023, 17.00-18.30 Uhr Veranstaltungsort: Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio (Saal), Puschkinstr. 13, 16225 Eberswalde Begrüßung: Danko Jur, Vorsitzender CDU Eberswalde, Jörn Voß, Landesgeschäftsführer Deutscher Familienverband Brandenburg. Moderation: Sebastian Heimann, Bundesgeschäftsführer Deutscher Familienverband. Wir freuen uns, auf dem Podium begrüßen zu dürfen: Roswitha [...]

Elternklagen-Entscheidung: Kann das Bundesverfassungsgericht irren?

2024-03-04T13:11:41+01:0012. Mai 2023|Familiengerechte Sozialversicherung, Urteil|

Eine kurze Rezension zum Fachartikel des Sozial- und Finanzexperten Prof. Dr. Martin Werding Seitdem das Bundesverfassungsgericht in den Verfassungsbeschwerden zu familiengerechten Beiträgen in der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung („Elternklagen“) – entschieden hat, mehren sich Kritik und Zweifel an dem Beschluss der Karlsruher Richter. Bereits im vergangenen DFV-Newsletter (02/2023) mit dem Titel „Verfassungswidriges Verfassungsrecht?“ stellte der Deutsche Familienverband die Position des Landessozialrichters a.D. Dr. Jürgen Borchert vor, der die Elternklagen-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Detail juristisch seziert hatte. Zum ersten Jahrestag des Beschlusses meldet sich Martin Werding, Professor für Sozialpolitik und öffentliche Finanzen an der Ruhr-Universität Bochum sowie Wirtschaftsweise der Bundesregierung, [...]

Eltern beklagen Kita-Personalnotstand

2023-03-23T18:46:06+01:0023. März 2023|DFV Baden-Württemberg, Kinderbetreuung|

Die politischen Hilferufe in den letzten Tagen von führenden Kommunalvertretern zur Personalnot in den Kitas des Landes zeigen erneut die dramatischen Belastungen von Eltern der Kindergartenkinder auf, auf die der Deutsche Familienverband Baden- Württemberg (DFV) seit Jahren bereits aufmerksam gemacht hat. Trotz dem Rechtsanspruch auf einen gesicherten Kita-Platz werden die Eltern mit einem immer größeren Personalchaos konfrontiert, das das Familienleben Berufstätiger, insbesondere der Alleinerziehenden, täglich schwer belastet. Die großmundigen politischen Ankündigungen zur Personalausstattung sind kaum eingetreten – die Familien werden mit z.T. sehr unzuverlässigen Öffnungszeiten und Ganztagsbetreuung allein gelassen. Die Eltern haben kein Verständnis dafür, dass die Verantwortung für die [...]

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