|
|
|
DFV: DER FAMILIE VERPFLICHTET
|
Verfassungswidriges Verfassungsrecht?
|
|
|
|
|
1 Jahr Elternklagen-Urteil
|
|
Liebe Mitglieder, liebe Familienfreunde,
|
wahrscheinlich können viele Juristen diese Frage schnell und einfach beantworten. Ich bin nur ein juristischer Laie und stelle mir die Frage dennoch: Gibt es eigentlich ein verfassungswidriges Verfassungsrecht?
|
Vor einem Jahr urteilte das Bundesverfassungsgericht zu den Elternklagen des Deutschen Familienverbandes und des Familienbundes der Katholiken, in denen wir uns dagegen wehrten, dass es keinen Kinderfreibetrag in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung gibt, obwohl das Bundesverfassungsgericht diesen in einem vorherigen Urteil anmahnte und den Gesetzgeber zur Umsetzung verpflichtete.
|
Am 7. April 2022 kam dann das Urteil aus Karlsruhe, das seine eigene Rechtsprechung völlig auf den Kopf stellte. Oder in den Worten eines Jura-Professors: „Wo wir gewinnen hätten müssen, haben wir verloren. Wo wir verlieren hätten können, haben wir gewonnen.“
|
Zwar wurde für Recht erkannt, dass die gesetzliche Pflegeversicherung verfassungswidrig ist. Dies gelte aber nicht für die Renten- und Krankenversicherung, obwohl gerade diese Sicherungssysteme – selbst für Laien augenfällig – nur per Generationenvertrag auf Dauer funktionieren. Das hat das Bundesverfassungsgericht 2022 - anders als 2001 - nicht mehr verstanden.
|
Inzwischen mehren sich die Kritiken in der juristischen Fachliteratur: Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung, mangelndes Problemverständnis der Karlsruher Richter oder die fehlende Auseinandersetzung in einer mündlichen Verhandlung sind nur einige der Kritikpunkte, die vorgebracht werden.
|
Kann es also ein verfassungswidriges Verfassungsrecht geben? Ich freue mich, wenn Sie mir dazu schreiben: heimann@deutscher-familienverband.de
|
|
|
|
|
Alternative Wahrheiten im Elternklagen-Beschluss: Kritik von Dr. Jürgen Borchert
|
|
Vor einem Jahr entschied das Bundesverfassungsgericht in der Frage der familiengerechten Sozialversicherung. Für Rechtsanwalt Dr. Jürgen Borchert, legt der Beschluss einen sehr eigenwilligen Umgang mit den sozialökonomischen Tatsachen, aber auch den juristischen Fragen offen.
|
|
|
Familiengründung: DFV-Studie untersucht bisher wenig beachtete Einflüsse
|
|
Was bewegt Menschen in Ostdeutschland dazu, ein Kind in die Welt zu setzen oder sogar kinderreich zu werden? Oder warum bleiben sie endgültig kinderlos? Eine vom Deutschen Familienverband, Landesverband Sachsen, beauftragte Studie ergründet mögliche Faktoren.
|
|
|
|
|
|
Projekte im DFV-Bundesverband
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutscher Familienverband e.V. Seelingstraße 58 14059 Berlin
post@deutscher-familienverband.de
|
|
|
|
|