Deutscher
von Prof. Dr. Anne Lenze
Trotz guter Konjunktur steigt die Kinderarmut in Deutschland. Über zwei Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 sind auf staatliche Grundversorgung angewiesen. Betroffen sind vor allem Kinder von Alleinerziehenden und aus Familien mit mehr als drei Kindern. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes erklärt die wachsende Kinderarmut nicht, sagt die Sozialstaatsrechtlerin Anne Lenze. Sie sieht eine wichtige Ursache im Sozialversicherungssystem, das Eltern benachteilige.
Besonders Kinder aus alleinerziehenden Familien sowie aus Familien mit drei und mehr Kindern gelten als arm. Wobei Armut auf zweierlei Arten gemessen werden kann. Nach dem in der Europäischen Union gängigen relativen Armutsbegriff werden Menschen als arm bezeichnet, die über weniger als 60 Prozent des mittleren gesellschaftlichen Einkommens verfügen.
Im Jahr 2015 lagen Alleinerziehende mit einem Kind unter 14 Jahren unterhalb der Armutsschwelle, wenn sie im Monat weniger als 1.225 Euro an Einkommen hatten. Für eine Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahren lag diese Grenze bei 1.978 Euro. Besonders betroffen von Armut waren Alleinerziehende (43,8 %), Familien mit drei und mehr Kindern (25,2 %), Erwerbslose (59 %), Menschen mit niedrigem Qualifikationsniveau (31,5 %) sowie Ausländer (33,7 %) [1].
von Dr. Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)
Im Hin und Her der Regierungsbildung droht eine zentrale Herausforderung völlig in Vergessenheit zu geraten: Die Stärkung der Familien als Voraussetzung für das zukünftige Fortbestehen des gesetzlichen Rentensystems. Obwohl sich die Geburtenraten seit den 1960er Jahren halbiert haben, beschränkt sich die Politik auf Reparaturarbeiten und verschiebt eine echte Rentenreform in die ferne Zukunft.
Nach langem Ringen haben sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag für eine weitere große Koalition geeinigt. Aus Familiensicht hat der Deutsche Familienverband (DFV) die wichtigsten familienpolitischen Aussagen in dem 177 Seiten dicken Papier bereits jetzt auf den Prüfstand gestellt.
Soviel vorab: Die Parteien bekennen sich zur Stärkung der Familien und wollen sie in den Mittelpunkt stellen. Auch ein eigenes Kapitel ist Familien und Kindern weit vorne im Vertrag gewidmet. Aber nach dieser klaren Ansage wird es bei den konkreten Maßnahmen leider sehr dünn: Gute Ansätze gibt es vor allem beim Wohnen, dafür bleibt hier die Ausgestaltung vage. Bei Kindergeld und Kinderfreibetrag sind nur kleine Schritte geplant, Verbesserungen für Familien werden ans Ende der Legislaturperiode und darüber hinaus verschoben, und zu den wichtigen Themen Sozialbeitragsentlastung und Wahlfreiheit für Familien schweigt sich der Vertrag ganz aus.
In den kommenden Jahren ist also viel Nachbesserungsarbeit und politische Einmischung erforderlich, damit es für Familien wirklich mit einem Aufbruch klappt.
Im Alltag denkt man kaum darüber nach: Es muss erledigt werden und Punkt. Wäsche waschen, einkaufen, putzen, kochen, die Kinder bringen und holen, sie betreuen und ihnen bei den Hausaufgaben helfen, die Großeltern unterstützen oder pflegen – das alles erledigen wir Tag für Tag und wohlgemerkt meistens NEBEN dem Beruf. Dazu kümmern wir uns vielleicht noch um den gebrechlichen Nachbarn oder engagieren uns ehrenamtlich. Rund vier Stunden dieser unentgeltlichen Arbeit leisten Frauen täglich, bei Männern sind es 2,5 Stunden am Tag. Das hat eine Befragung von 5000 Haushalten in den Jahren 2012/2013 ergeben, wie das Statistische Bundesamt berichtet.
von Dr. Jürgen Borchert, Rechtsanwalt und Landessozialrichter a.D.
»Ein Sozialstaat, der Erwartungen weckt, die er nicht erfüllen kann, provoziert massenhafte Enttäuschung und delegitimiert das gesamte politische System. Genau das geschieht bei der Gesetzlichen Rentenversicherung, denn trotz steigender Beiträge sinken die Renten auf breiter Front unter das Sozialhilfeniveau. «
Die Gesetzliche Rentenversicherung ließ bei ihrem Start vor 60 Jahren, am 23. Februar 1957, ein Sterntalermärchen wahr werden: Ohne dass sie jemals einen Beitrag in das neue System der Produktivitätsrente gezahlt hatten, erhielten die hungerleidenden Rentner der Nachkriegszeit buchstäblich über Nacht lohnersetzende und lebensstandardsichernde Renten. Das Rentenniveau sprang um 60 Prozent in die Höhe und legte damit zugleich die Latte für den Erwartungshorizont fortan sehr hoch.
13 Millionen Bürger unter 18 Jahren sind vom Wahlrecht ausgeschlossen! Helfen Sie, der Zukunft eine Stimme zu geben.
Mehr Informationen zum Wahlrecht ab Geburt unter wahlrecht.jetzt
Wehren Sie sich gegen ungerechte Sozialversicherungsbeiträge! Wehren Sie sich gegen mind. 238 Euro zu viel je Kind und Monat!
Machen Sie mit bei der Kampagne des Deutschen Familienverbandes (DFV) und des Familienbundes der Katholiken (FDK)
Der Deutsche Familienverband (DFV) ist der größte bundesweite Zusammenschluss von Familien, deren Interessen der DFV auf der kommunalen wie Landes- und Bundesebene vertritt. Der DFV ist parteipolitisch und konfessionell nicht gebunden und steht allen Familien in Deutschland und allen am Wohl der Familie Interessierten
zur Mitgliedschaft offen.
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