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G. Koolmann Portraitschwarzweiss

DFV trauert um seinen Ehrenpräsidenten Günther Koolmann

Der Deutsche Familienverband trauert um seinen Ehrenpräsidenten Günther Koolmann. Er starb am 22. November 2018 in seinem 90. Lebensjahr in Lübeck. Seiner Familie, allen seinen Angehörigen und Freunden, gilt unser Mitgefühl.

Mehr als zwei Jahrzehnte gehörte Günther Koolmann dem Präsidium des Deutschen Familienverbandes an. In der Zeit von 1992 bis 2002 war er dessen Bundesvorsitzender. In seine Amtszeit fielen wichtige vom Deutschen Familienverband initiierte bzw. politisch begleitete Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, so das Trümmerfrauen- (1992), Kinderbetreuungs- (1998) und das Pflegeversicherungsurteil (2001). Günther Koolmann galt im Verband als „Vater des Solidarpakts für Familien“. In dieser Eigenschaft widmete er seine ganze Aufmerksamkeit dem Abbau von Gerechtigkeitsdefiziten im Steuersystem, im Sozialrecht und in der Arbeitswelt sowie der besseren Würdigung der Leistungen und Lasten von Familien. In Erinnerung bleiben wird auch das Internationale Jahr der Familie 1994, das er als DFV-Bundesvorsitzender federführend mitgestaltete.

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Staat greift bei der Krankenversicherung Familien tief in die Tasche

ChipkarteBeitragsgerechtigkeit bei den Sozialabgaben schließt nach Auffassung des Deutschen Familienverbandes (DFV) neben einer Entlastung von Familien in der Renten- und Pflegeversicherung auch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) mit ein. Der Verband fordert, bei der Beitragsberechnung zur gesetzlichen Krankenversicherung auch das Kinder-Existenzminimum zu berücksichtigen.

Der Deutsche Familienverband nimmt dabei Bezug auf eine Studie der Bertelsmann Stiftung zum Familienlastenausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Dr. Frank Niehaus weist darin nach, dass die vielfach gepriesene „beitragsfreie Mitversicherung“ von Kindern und nicht erwerbstätigen Ehegatten ein unhaltbarer Mythos ist, der gesetzlich Versicherte und ihre Familien keineswegs fördert oder entlastet. Vielmehr sind Familien wichtige Leistungsträger des Systems, die ganz erheblich zur Finanzierung der GKV beitragen, schreibt Niehaus und führt dazu drei Gründe an:

Zum ersten finanzieren Familien nicht nur durch ihre Krankenkassenbeiträge die laufenden Kosten der GKV, sondern sichern durch ihre Kinder überhaupt deren zukünftiges Fortbestehen. Im Gegensatz zu Kinderlosen leisten sie nicht nur einen finanziellen Beitrag, sondern einen zusätzlichen „generativen“ Beitrag, so Niehaus. Er beschreibt, dass das umlagefinanzierte System in der GKV darauf angelegt ist, dass die Erwachsenengeneration durch ihre Krankenversicherungsbeiträge nicht nur die eigenen Gesundheitsleistungen finanziert, sondern auch die Gesundheitskosten der jüngeren und der älteren Generation mitträgt. In einer Zeit, in der Kinder nicht mehr selbstverständlich zum Lebensentwurf dazu gehören, gerät das Gesundheitssystem immer mehr in Schieflage. Ohne eine nachwachsende Generation droht der Kollaps der umlagefinanzierten gesetzlichen Krankenversicherung.

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Familien klagen zu Recht über hohe Sozialabgaben

„Welt am Sonntag“ weist unfaire Verteilung der Lasten auf Kosten von Eltern und ihren Kindern nach und stützt sich auf DFV-Argumente

181118 Titelfoto WamS elternklagenFamilien werden in den Sozialversicherungen gegenüber Kinderlosen stark benachteiligt, deshalb braucht es einen faireren Ausgleich dieser Lasten. Zu dieser Erkenntnis kommt die Wochenzeitung „Welt am Sonntag“ (WamS, Ausgabe vom 18. November). Wie die „Welt“-Journalistin Dorothea Siems in ihrem Beitrag „Familien klagen zu Recht“ schreibt, zahlen Eltern fast genauso hohe Beiträge zu Renten- und Pflegeversicherung wie Alleinstehende und Paare ohne Kinder. „Bei den Sozialversicherungsbeiträgen wird anders als bei der Einkommensteuer nicht berücksichtigt, dass Eltern mit unterhaltspflichtigen Kindern finanziell viel weniger leistungsfähig sind als Singles oder Paare, die entweder keine Kinder haben oder deren Nachwuchs schon aus dem Haus ist.“

Das Blatt veröffentlicht Beispielrechnungen des Deutschen Familienverbandes (DFV) und des Familienbundes der Katholiken (FDK), nach denen ein Ehepaar mit einem Kind schon bei einem Bruttoeinkommen von 30.000 Euro pro Jahr das Existenzminimum nicht mehr aus eigener Kraft bestreiten kann. Bei einem Haushaltseinkommen von jährlich 50.000 Euro verlangt der Staat so viel an Steuern und Abgaben, dass „die akute Problemzone“ erreicht wird, wenn die Familie mehr als drei Kinder hat. Dann bleibe nicht einmal das Existenzminimum übrig, das laut Grundgesetz eigentlich jedem Bürger zusteht, schreibt das Blatt. Aber auch schon bei zwei oder drei Kindern sei ist für eine Familie in diesem Einkommensbereich aufgrund der hohen Abgabenbelastung nicht viel mehr als das Lebensnotwendige drin.

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Das ist Solidarität

DFV verteidigt Entlastung von Familien in der Sozialversicherung - Ein Interview mit Siegfried Stresing, Vizepräsident des Deutschen Familienverbandes (DFV)

Stresing kleinHerr Stresing, Sie sagen, Familien mit Kindern werden im Vergleich zu Kinderlosen benachteiligt. Warum?

Siegfried Stresing: Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 2001 festgestellt, dass die Kindererziehung von Eltern ein wichtiger und geldwerter Beitrag ist und Verwerfungen ausschließlich innerhalb des Sozialversicherungssystems gelöst werden müssen.

Bisher haben mehrere Bundesregierungen diesen Umstand weitgehend ignoriert und Ungerechtigkeiten gegenüber Millionen von Familien zementiert. Deshalb begrüßen wir es, wenn Jens Spahn nun zum Umdenken anregt.

Was meinen Sie damit?

Stresing: Eltern dürfen nicht länger doppelt und verfassungswidrig in der Sozialversicherung belastet werden – und zwar mit den Kosten der Kindererziehung und gleichzeitig mit Beiträgen in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung wie Kinderlose. An erster Stelle ist eine Entlastung von Familien gefordert. Wer keine Unterhaltspflichten gegenüber Kindern hat, muss dann stärker einzahlen. Das ist ein Ausgleich zwischen unterschiedlich Leistungsfähigen, das ist Solidarität.

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Keine Rente ohne die Familien

Klaus Zeh 300 CMYKVon Dr. Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)

Eine zentrale Herausforderung ist dank des Vorstoßes von Bundesgesundheitsminister Spahn jetzt wieder ins öffentliche Bewusstsein getreten: die Stärkung der Familien als Voraussetzung für das zukünftige Fortbestehen des gesetzlichen Rentensystems.

Das Bundesverfassungsgericht hat 1992 im wegweisenden Trümmerfrauenurteil dargelegt, dass die Kindererziehung bestandssichernde Bedeutung für das System der Altersversorgung hat und den Gesetzgeber verpflichtet, mit jedem weiteren Reformschritt die Benachteiligung von Familien in der Rente spürbar zu verringern. Neun Jahre später konkretisierte dasselbe Gericht, dass Eltern auch bei den Sozialbeiträgen gegenüber Versicherten ohne Kinder benachteiligt werden, weil sie mit dem generativen Beitrag Kindererziehung und dem Geldbeitrag doppelt in die umlagefinanzierten Sozialversicherungen einzahlen.

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