DFV: Familien dürfen nicht länger arm gemacht werden!

Bertelsmann Alleinerziehende 2016(Berlin). Familien sind die Säulen unserer Gemeinschaft und doch drohen sie zunehmend unter der Last familienblinder Steuern und Abgaben zusammen zu brechen. „Was Eltern brauchen, sind die Wertschätzung ihrer Erziehungsarbeit und finanzielle Sicherheit“, fordert der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes, Siegfried Stresing. „Vor allem doppelte Beiträge in den Sozialversicherungen führen dazu, dass Familien kaum ein finanzielles Auskommen haben. Weil das Existenzminimum der Kinder bei der Beitragserhebung nicht berücksichtigt wird, zahlen Eltern viel zu hohe Beiträge: pro Monat und Kind sind das 238 Euro.“

Familien leisten neben dem finanziellen Beitrag durch die Kindererziehung auch einen generativen Beitrag. „Er wird trotz wegweisender Urteile des Bundesverfassungsgerichts noch immer nicht berücksichtigt“, kritisiert Stresing. „Unser Sozialversicherungssystem würde ohne nachwachsende Generationen zusammenbrechen. Sie zu erziehen, kostet Eltern Zeit und Geld. Sie müssen deshalb endlich entlastet werden!“ Das Bestreben der Familien, aus eigener Kraft für sich zu sorgen, läuft bisher ins Leere: Zu hohe Sozialversicherungsbeiträge belasten die Haushaltskasse, der steuerliche Kinderfreibetrag entspricht in der Höhe nicht den realen Bedürfnissen, Sozialleistungen und ihre Wechselwirkungen sind kaum noch nachvollziehbar. Kinder werden so zu einem Armutsrisiko – unabhängig davon, in welcher Familienkonstellation sie groß werden.  

Einen besonderen Fokus hat die jüngste Studie der Bertelsmann Stiftung: „Alleinerziehende unter Druck. Rechtliche Rahmenbedingungen, finanzielle Lage und Reformbedarf“. Er ermöglicht, die prekäre Lage Alleinerziehender als eine Familienform deutlich zu machen. Für Alleinerziehende ist die Lage besonders schwierig, weil sie nicht nur ein Einkommen erwirtschaften, sondern auch die Sorge für die Kinder überwiegend allein übernehmen müssen. Bleibt der Unterhalt des anderen Elternteils aus, rutschen Ein-Eltern-Familien schnell in den Hartz IV-Bezug. Reformbedarf sehen die Autorinnen der Studie, Prof. Anne Lenze und Antje Funcke, vor allem im Unterhaltsrecht sowie in der familiengerechten Beitragsgestaltung in der gesetzlichen Sozialversicherung. Sie fordern ein neues Konzept der Existenzsicherung von Kindern, damit alle Mädchen und Jungen gut aufwachsen können und faire Bildungs- und Teilhabechancen haben.

6. Juli 2016

 

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