Nach dem 12.Rundfunkänderungsstaatsvertrag hat die ARD 11 Konzepte für die gemeinschaftlichen Angebote der ARD im Detail beschrieben und dargestellt, wie die ARD mit ihren Telemedienangeboten auch in Zukunft ihren Auftrag erfüllen will. Diese Konzepte wurden in 7 federführenden ARD-Anstalten online gestellt mit der Möglichkeit hierzu Stellung zu beziehen. Von dieser Möglichkeit macht der Deutsche Familienverband (DFV) gerne Gebrauch.
Wir vertreten eine große „gesellschaftlich relevante Gruppe“, die Familien, sind aber nicht in den Gremien aller Sendeanstalten vertreten, so dass die Einholung von Informationen äußerst aufwändig war. Aber die Thematik ist für uns von so hoher Relevanz, dass wir noch fristgerecht diese Stellungnahme abgeben. Wir haben uns dabei an die Vorgaben des SWR orientiert, der die Federführung von ARD.de und Einsplus.de hat; hier ist die Abgabefrist 29.07.2009, 12:00 Uhr.
Bedeutung des Mediums Internet für die familiäre Alltagssituation
Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Gesetzgeber mit dem neuen Staatsvertrag erstmals ausdrücklich einen originären Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für Telemedien anerkannt hat.
Die Rezeption von Internet-Angeboten gewinnt, wie einschlägige Studien zeigen, im Familienleben zunehmend an Bedeutung. Für Kinder und Jugendliche ist es zu einer Selbstverständlichkeit geworden, das Internet zum Zwecke der Information und Unterhaltung zu nutzen. Dies gilt in noch höherem Maße für die Gruppe der jungen Eltern. Aber auch ältere Generationen wenden sich mit steigender Intensität dem Internet zu.
Internetinhalte beeinflussen das familiäre Leben, aber auch das Rollenverständnis des Einzelnen in der Gesellschaft in hohem Maße. Sie haben wegen ihrer unmittelbaren Breitenwirkung und ihrer nicht zu unterschätzenden suggestiven Kraft eine stark Werte setzende Bedeutung. Das Internet prägt die Gesellschaft mit.
Notwendigkeit einer offenen pluralen Debatte im Internet
Der gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk muss auch für jene ein Angebot sein, die sich verstärkt über das Internet informieren. Die Grundversorgung mit Informationen, Inhalte aus den Bereichen Bildung, Beratung, Kultur und Unterhaltung müssen auch diesen immer größer werdenden Teil der Gesellschaft in seinem Mediennutzungsverhalten erreichen.
Gerade wegen der wichtigen gesellschafts- und familienpolitischen Bedeutung, die den Online-Medien zukommt, erwartet der Deutsche Familienverband, dass Internet-Angebote nicht ausschließlich nach kommerziellen Gesichtspunkten gestaltet werden. Wir befürchten eine einseitige und verzerrte Werteprägung, wenn die großen Portale, die von den Usern vorrangig genutzt werden, ausschließlich nach Kriterien der Massen- und der Werbeattraktivität gestaltet sind. Es muss sichergestellt werden, dass Themen wie die Situation von Eltern und Kindern, der demografische Wandel, das ehrenamtliche Engagement oder auch Gentechnologie und Stammzellenforschung, um nur einige Beispiele zu nennen, ohne wirtschaftliche und publizistische Zwänge behandelt werden. Aber auch Berichterstattungen über Sportereignisse haben für interne familiäre Prozesse und für die gesellschaftliche Kommunikation eine wichtige meinungsbildende Funktion.
Daher kommt den öffentlich-rechtlichen Telemedien eine zentrale Funktion zu. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist aufgrund seines gesetzlichen Auftrags und seiner Finanzierungsstruktur in der Lage und nach unserer Auffassung dazu verpflichtet, unabhängig von werbewirtschaftlichen und politischen Zwängen den gesellschaftlichen Diskussionsprozess im Internet umfassend zu begleiten. Bei Einschränkung dieser Berichterstattung würde sich angesichts der Bedeutung des Internets das familienpolitische Grundverständnis in negativer Weise verändern. Über öffentlich-rechtliche Telemedien ist sichergestellt, dass Themen wie der demografische Wandel und die Alterssicherung, wie Politik für Kinder und Eltern, wie das Verhältnis von Familie und Erwerbsarbeit oder wie die Wohnungspolitik und der Verbraucherschutz mit der notwendigen Intensität und Nachhaltigkeit aufgenommen werden.
Zwar fügt der DFV hinzu, dass die Erfüllung der Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auch kritische betrachtet werden kann und muss, aber dies ist ein Thema der Aufsichtsgremien, und nicht dieser Stellungnahme.
Sendungsbezug und presseähnliche Angebote
Aufgrund der sogenannten „Negativliste“ nimmt die ARD, wie im Staatsvertrag gefordert, bestimmte Inhalte und Einzelangebote aus den online-Portalen heraus. Der Deutsche Familienverband bedauert dies. Zwar dürfen die öffentlich-rechtlichen Anstalten auch nichtsendungsbezogene Telemedien anbieten, sofern diese den Drei-Stufen-Test erfolgreich durchlaufen haben. Damit wird erreicht, dass die online-Angebote nicht auf reine „Abspielkanäle“ reduziert werden. Die Nutzer sind aber aufgrund der hohen Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewohnt, hier auch „presseähnliche“ Angebote abzurufen. Im Internet wird es immer schwieriger, zuverlässige und vertrauenswürdige Quellen zu finden. Es erscheint uns realitätsfern, die Bereitstellung vertiefender Informationen erheblich einzuschränken.
Verweildauerfristen für verschiedene Inhalts- und Darstellungsformen
Nach Auffassung des Deutschen Familienverbandes ist es unverzichtbar, dass öffentlich-rechtliche Telemedienangebote möglichst langfristig zum Abruf im Internet bereit gehalten werden. Die Offenheit des Meinungsbildungsprozesses erfordert es, auch auf ältere Informations- und Unterhaltungsangebote zurückzugreifen, um diese thematisieren zu können. Im Übrigen wäre es aus bildungspolitischen Gründen nicht verständlich, wenn Schülern und Jugendlichen, die das Internet oft als Unterstützung ihrer schulischen und universitären Ausbildung nutzen, der Rückgriff auf ältere öffentlich-rechtliche Informationsangebote versagt würde.
Besondere Bedeutung einzelner Telemedienangebote
Im Folgenden geht der Deutsche Familienverband auf einzelne Telemedienangebote ein, die uns besonders relevant für Familien erscheinen. Die Bedeutung nichtgenannter Angebote soll aber damit nicht geschmälert werden.
Dem Online-Angebot kika.de kommt eine besonders wichtige familiäre Funktion zu. Kika.de stellt altersgerechte Informationsangebote bereit, in denen Kinder verständlich und nachvollziehbar der Zugang zu politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fragestellungen eröffnet wird. Kindgerechte Nachrichten und informierende Sonderseiten werden zum Abruf bereitgehalten. Kika.de ist – ohne weitere Gebühren - frei von werberelevanten Zielgruppenorientierungen. Kinder werden, vor kommerziellem Interesse geschützt, an Nachrichten, Kultur und Unterhaltung herangeführt, wobei auch komplexe Inhalte in kindgerechter Weise abgebildet werden.
Das Telemedienangebot DasErste.de hat wegen seiner generationen- und Lebenslagen übergreifenden Inhalte eine besondere familienpolitische Integrationsfunktion. DasErste.de wird von uns als ein wichtiges „Familienvollprogramm“ wahrgenommen.
Die Informationsfunktion von eins-extra.de und die Ratgeberfunktion von ARD.de und einsfestival.de sind unverzichtbare Beiträge für die Vielfalt des Informationsangebots im Internet. Besonders hervorzuheben ist tagesschau.de. Auf Englisch, Türkisch und Chinesisch werden hier die wichtigsten Nachrichten aufbereitet. Die „Tagesschau für Kinder“ stellt komplizierte Informationen auch für Kinder verständlich dar – ohne zu verfälschen.
Für den Deutschen Familienverband wird an diesen Beispielen besonders deutlich, dass kulturhistorische Inhalte nicht nach 7 Tagen abgeschaltet werden dürfen, sondern interessierten Bürgern auch längerfristig zur Verfügung stehen müssen.
Sportschau.de hat in vielfacher Hinsicht eine Integrationsfunktion, die unter familienpolitischen Gesichtspunkten zu begrüßen ist. Sportschau.de widmet sich umfassend den (werbeunattraktiven) Themen des Breiten- und Behindertensports sowie den Sportarten, die nur eine geringe öffentliche Aufmerksamkeit auf sich lenken können. Zugleich befasst sich Sportschau.de -ohne weiteren finanziellen Aufwand für den Nutzer - mit den großen Sportereignissen wie Fußballbundesligaspielen, Leichtathletikweltmeisterschaften etc. ausschließlich anhand objektiver journalistisch-redaktioneller Kriterien. Die Berichterstattung von Sportschau.de trägt zur Bindung des familiären Zusammenhalts bei, weil interessen- und werbefrei die zentralen Themen behandelt werden.
Der Deutsche Familienverband wünscht den Gremien eine glückliche Hand bei den anstehenden Entscheidungen. Es wird auch darüber zu entscheiden sein, was notwendig, was wünschenswert und was verzichtbar ist, denn die Finanzierung der Telemedienangebote hat auch Auswirkungen auf die Programme und darf nicht zu Gebührenanhebungen, die Familien belasten, führen. Dabei sind sicherlich auch Doppelstrukturen bei den Telemedienangeboten kritisch zu beleuchten. Wir hoffen, dass den Belangen der Familien in den anstehenden Entscheidungen der Stellenwert zugemessen wird, der ihrer gesellschaftlichen Bedeutung entspricht. Der Deutsche Familienverband bietet, auch in der Programmgestaltung, seine kritisch-konstruktive Begleitung an.
Berlin, 28.07.2009