Die Familie als Leistungsträgerin und Lastenträgerin des Sozialstaates
Die Familie als Leidtragende des Sozialstaates vorzustellen, verlangt ein erhebliches Maß an Unabhängigkeit von den Verlautbarungen des Zeitgeists. Werden wir nicht täglich mit Versicherungen darüber erfreut, wie wichtig die Familie sei? Haben sich Minister und Ministerinnen nicht auch hier wieder in diesem Sinne geäußert und Ihnen Mut zur Familie gepredigt? Gibt es nicht Leute genug, die von den Wohltaten, den Hilfen, den Subventionen schwärmen, die der Familie zuteil werden, und dabei auf die stolze Summe von 150 Milliarden Euro im Jahr kommen, ein Drittel des gesamten Bundeshaushalts? So ist es; nur daß man Worte eben nicht mit Taten verwechseln sollte, schon gar nicht, wenn es Parteipolitiker und Wirtschaftsführer sind, die uns die frohe Botschaft überbringen. Sie sind Partei, wollen die Dinge schöner malen als sie sind. Wer ihnen glaubt, tut das auf eigene Rechnung und Gefahr. Und damit bin ich auch beim Thema.
Notleidend ist die Familie geworden durch eine zeitbedingte Nachlässigkeit des sonst so vorbildlichen Grundgesetzes. Aus dem bekannten Mißbrauch, den die braunen Herrenmenschen mit der Familie getrieben hatten, hat es den falschen Schluß gezogen. Es hat die schlichte Wahrheit, daß ohne Familie kein Staat zu machen ist, zumindest nicht auf Dauer, verschwiegen, unterdrückt, vergessen. Das geschah, in dem es den 119. Artikel der Weimarer Verfassung, der es ansonsten meistens folgt, nur in verstümmelter Form übernahm. Von dem ursprünglichen Wortlaut: „Die Ehe steht als Grundlage des Familienlebens und der Erhaltung und Vermehrung der Nation unter dem besonderen Schutz der Verfassung… Die soziale Förderung der Familie ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden. Kinderreiche Familien haben Anspruch auf ausgleichende Fürsorge. Die Mutterschaft hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge des Staates“ – von diesem umfassenden Hilfsversprechen blieb in der Bonner Fassung nur die Ihnen bekannte Formulierung übrig: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung“. Kein Wort zu ihrer Rolle und ihrer Aufgabe. Daß die Ehe Grundlage des Familienlebens sei oder sein sollte, ist ebenso entfallen wie jeder Hinweis auf ihre Funktion. Den Anschluß an das Weimarer Vorbild findet das Grundgesetz erst dort wieder, wo es die Mütter des Schutzes und der Fürsorge der Gemeinschaft versichert: wahrscheinlich die am gründlichsten mißachtete Vorschrift der gesamten Verfassung.
Aus diesem, gegenüber dem Weimarer Original zwar ausgedünnten, aber doch nicht fehlerhaften Wortlaut haben unser Sozialprokuratoren eine Politik entwickelt, die auf Familie keine Rücksicht nimmt. Es ging und geht nach einer Regel, die Ihnen dem Namen nach zwar unbekannt sein mag, deren durchschlagende Wirkung Ihnen aber wohlvertraut sein dürfte. In der pluralistischen, interessengeleiteten und interessentengesteuerten Demokratie, auf die wir uns eingelassen haben, geraten die allgemeinsten Interessen notwendigerweise mit den meisten Einzelinteressen aneinander; sie treffen auf den stärksten Widerstand, geraten überall ins Hintertreffen, haben durchweg das Nachsehen. Der Staatsrechtslehrer Ernst Forsthoff hat daraus die nach ihm bekannte Regel abgeleitet, die das traurige Schicksal der Familie hinreichend erklärt. Denn was wäre allgemeiner als das Interesse an Kindern, den Bürgern, den Einwohnern, den Arbeitern, den Steuerzahlern, den Produzenten und den Konsumenten von morgen? Und was wird, um gleich die nächste Frage anzuschließen, nachlässiger, ungerechter und verächtlicher behandelt als sie? Gerade weil sie ein so weitgespanntes Interesse verkörpert, ist die Familie zum Opfer der organisierten Interessenvertreter geworden, der Alten- und der Jugendpolitiker, der Wirtschafts- und der Rechtspolitiker, der Frauen-, der Bildungspolitiker und was es sonst noch gibt von dieser Art und Güte. Sie alle haben sich, angetrieben von den kleinen und großen Lobbyisten, über die Familie hergemacht und sie nach allen Regeln der Kunst ausgebeutet. Nicht offen, ehrlich und brutal natürlich, so daß man der Täter habhaft werden könnte, sondern so, wie es im Sozialstaat deutscher Machart üblich ist, im Wege der Transferausbeutung also. Die Ströme, die den einen geben, was sie den anderen genommen haben, fließen im deutschen Wohlfahrtsstaat unterirdisch, da aber um so reißender.
Wie es um die Gerechtigkeit bestellt ist, sobald die Familie ins Spiel kommt, hat das bekannte Trümmerfrauenurteil, der Fall der neunfachen Mutter Rosa Rees, der vor Jahren das Bundesverfassungsgericht beschäftigt hat, hinreichend erweisen. Diese Frau hatte geklagt, weil sie sich nicht damit abfinden wollte, für die 14 Berufsjahre, die ihr nach Abschluß der so genannten Familienphase geblieben waren, mit einem kümmerlichen Alterslohn abgespeist zu werden, während ihre Kinder, beruflich allesamt erfolgreich, dazu gezwungen waren, die Rentenkonten anderer Leute mit insgesamt 8 000 Mark monatlich zu bedienen. Die Urheberin dieses Reichtums mußte leer ausgehen, weil andere fixer waren als sie und dabei vom System auch noch begünstigt wurden. Der damalige Gerichtspräsident, der später Bundespräsident Roman Herzog, kommentierte den Fall seinerzeit mit den Worten: „Das kann doch nicht wahr sein!“ Es ist aber wahr, und was noch schöner ist: es ist bis heute wahr geblieben. Berufsarbeit rentiert sich weitaus besser als jede Form von Familienarbeit; und das, obwohl es doch diese zweite Form von Arbeit ist, die dem System das Überleben sichert. Der Gesetzgeber weigert sich hartnäckig, den Auflagen der Richter nachzukommen und die sattsam bekannten Mißstände mit jedem einzelnen Reformschritt, wie es im Urteil wörtlich heißt, abzubauen. In Dingen des Familienlastenausgleichs leben wir, unabhängig davon, welche Partei an der Regierung ist, im Zustand des permanenten Verfassungsbruchs.
Damit wir uns nicht mißverstehen: die Vernachlässigung der Familie, wie sie im Trümmerfrauenurteil exemplarisch festgestellt und angeprangert wurde, ist den Sozialpolitikern nicht nur so unterlaufen, ohne ihr Wissen und Wollen in die Welt getreten und gegen ihre Absicht beibehalten worden. Sie ist keine ungewollte, sondern eine gewollte Nebenfolge des Systems. Norbert Blüm, der 16 viel zu lange Jahre Sozialminister war, ist niemals müde geworden, die Rücksichtslosigkeit gegen Mütter und Kinder als systemkonform zu verteidigen. In den Einlassungen, mit denen er beantragte, die Klage der eben erwähnten Rosa Rees abzuweisen, berief er sich auf die bekannte Formel, die den Rentenanspruch leistungsbezogen und beitragsadäquat nennt. Leistungsbezogen und beitragsadäquat: was doch im Klartext nicht viel anderes bedeutet, als daß eine Mutter eben keine Leistung erbringt und keinen Beitrag leistet, der von der staatlichen Rentenversicherung mit mehr zu entlohnen wäre als einem kümmerlichen Almosen im Alter: eine der größten Kollektivbeleidigungen, die man von einem Sozialpolitiker jemals vernommen hat.
Dabei hätte Blüm doch nur einen Blick in das Programm seiner Partei, der CDU, werfen müssen, um die Unhaltbarkeit des bestehenden Zustandes zu entdecken. Dann da steht, was jeder Vollsinnige ohnehin schon weiß: daß nämlich die Rentenversicherung nicht nur auf einer Säule ruht, sondern auf deren zwei. Neben der Beitragskraft der aktiven Generation baut sie auf die Stärke, die schiere Kopfzahl und die Leistungsfähigkeit der nächsten Generation. So belehrt, hätte Blüm ein einfacher Syllogismus zu der Einsicht verhelfen können, daß ein System, das auf zwei Säulen ruht, nur dann überleben kann, wenn es dafür sorgt, daß beide Säulen tragfähig bleiben. So einfache Erkenntnisse sind aber nichts für unsere raffinierten Sozialpolitiker. Sie sind so schlau, daß sie vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr sehen. Und sich dann wundern, wenn der Wald schütter wird und abstirbt. Wie alle anderen seines Fachs ist Blüm bis heute nicht dazu bereit, die demographische Schieflage, die sein soziales Märchenschloß zum Einsturz bringen wird, als Folge seiner engstirnigen und rücksichtslosen A-Sozialpolitik zu begreifen. Er ist nur für das Gute zuständig; das Böse kommt von sonstwo her.
Von dieser Folge bekommen wir zur Zeit den allerersten Vorgeschmack zu spüren. In Zukunft wird es noch erheblich härter kommen, denn wenn es mit der Überalterung so weiterläuft wie bisher – und damit ist zu rechnen -, wird jede nachfolgende Generation um ein Drittel kleiner sein als die vorausgehende. Während der Fuß der Säule schrumpft, schwillt ihr Kopf unmäßig an: das so entstehende Gebilde ist instabil, es kann und wird und soll nicht lange halten. Doch das sind Sorgen, die den gelernten Sozialpolitiker nicht umtreiben. Sein Zeithorizont ist auf die nächsten Monate beschränkt, und man kann von Glück sagen, wenn er die laufende Legislaturperiode noch einschließt. Was danach kommt, liegt nicht bei ihm, sondern bei seinen Nachfolgern. Sich um die Zukunft zu kümmern, ist zum Privileg der Juristen geworden, von Männern wie Wolfgang Zeidler, der den Besitzstandswahrern schon vor zwanzig Jahren ein trauriges Erwachen voraussagte. Die kleine Minderheit von jungen Menschen, meinte er, werde diejenigen, die mit unschuldigem Gesicht ihre Altersrenten einfordern, mit Hohn und Spott bedenken. Und wir können froh sein, wenn es bei Hohn und Spott bleibt und nicht viel härtere Mittel zum Einsatz kommen.
Was damals, als Zeidler schrieb, noch Zukunft war, ist mittlerweile Gegenwart geworden. Kaufmännisch betrachtet, muß man das deutsche Sicherungssystem schon heute für bankrott erklären. Die Sozialpolitiker selbst haben ihm das Verfallsdatum implantiert, als sie ihr stolzes Gebäude auf eine schwindsüchtige Basis stellten, auf das Prinzip der Umverteilung von Jung zu Alt. Im Hinblick auf die Rentenversicherung, die heute ausgibt, was sie gestern eingenommen hat, bedarf das keiner weiteren Erläuterung. Die Krankenversicherung folgt jedoch demselben Grundsatz, weil Krankheit, Siechtum und Hinfälligkeit nun einmal keine jugendtypischen Risiken sind. Überschlägig berechnet, dürften die beiden letzten Lebensjahre für eine Kasse ebenso teuer sein wie die gesamte Lebenszeit zuvor; so daß auch dieser Zweig des ganz zu Unrecht immer noch sozial genannten Versicherungswesens den Jungen nimmt, um den Alten zu geben. Aus diesem Grunde ist die beitragsfreie Mitversicherung von Kindern mitnichten das, als was sie ständig angepriesen wird: kein Element des Familienlastenausgleichs, sondern ein weiterer Beitrag zur Transferausbeutung. Überflüssig zu bemerken, daß für die Pflegeversicherung, den letzten Mißgriff des Ministers Blüm, dasselbe gilt. Die Neigung unserer Sozialpolitiker, Risiken beitragsfrei mitzuversichern, scheint in dem Maß zu wachsen, wie es diese Risiken überhaupt nicht gibt. Sozial zu scheinen, ohne sozial zu sein, das ist die heimliche Maxime.
Ich sage das als Anwalt der Familie; doch diese Sicht ist selbstverständlich viel zu eng. Leidtragende des fehlkonstruierten Unternehmens, das sich Sozialstaat nennt, sind keineswegs nur die Familien, Eltern und deren Kinder, sondern grundsätzlich alle, die Angehörigen der älteren Generation also auch. Sie kommen nur etwas später an die Reihe, kriegen die Lieblosigkeit und die Unzuverlässigkeit des Sozialstaats mit einiger Verzögerung zu spüren. Was die Familien seit mehr als 40 Jahren wissen, seit der zu Unrecht groß genannten Rentenreform des Jahres 1957, kommt jetzt in der Gestalt von Nullrunden auch auf die Rentner zu. Und das ist erst der Anfang, denn diesen Nullrunden werden Minusrunden folgen; im nächsten Jahr, das ja ein Wahljahr ist, vielleicht noch nicht, danach dann aber um so erbarmungsloser. Oswald von Nell-Breuning hat seine jahrzehntelangen Erfahrungen als Sachwalter und Experte in die Bemerkung zusammengefaßt, die erste und wichtigste Frage, die einen Sozialpolitiker umtreibt, laute so: Wie können wir das so finanzieren, daß die Betroffenen nicht merken, was gespielt wird, und niemand weiß, an wem die Bezahlung am Ende hängen bleibt. Und immerhin, auf diese Frage haben sie die Antwort auch gefunden.
Das Gaukelspiel ist aufgegangen; mit der Folge, daß das Vertrauen in die Politik und die von ihr gestaltete Zukunft weitgehend abhanden gekommen ist. Sicherheit, so haben wir gelernt, „Sicherheit hängt nicht nur von der Höhe der Leistungen, sondern auch von ihre Berechenbarkeit, von ihrer Kalkulierbarkeit ab. Die Rente kann heute noch so hoch sein; wenn wir nicht wissen, wie sie übermorgen aussieht, bricht Unsicherheit aus.“ Das stammt nicht etwa von mir, sondern von Norbert Blüm. Er sagte das, als er noch nicht Minister war, sondern erst noch werden wollte. Als er es schließlich war, da stieg er auf die Leiter, um ein Plakat zu kleben mit dem Text: „Eins ist sicher, die Rente“. Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten, sie kam von einem Assekuranz-Unternehmen, das für seine Produkte mit dem Slogan warb: „Die Renten sind sicher. Und die Erde ist eine Scheibe“. Blüm war zur Witzfigur geworden: der erste, aber sicher nicht der letzte Sozialminister, dem dieses Schicksal widerfuhr. Die Leute durchschauten den Betrug und glaubten ihm nicht mehr. Sie hatten gemerkt, daß auf ein System kein Verlaß ist, das die Kinder, die es zum Überleben genauso nötig wie jeder Fußballverein, systematisch benachteiligt.
Damit jedoch zunächst einmal genug vom Leid und von den Lasten. Beim ewigen Bilanzieren, beim Starren auf Beiträge und Subventionen, könnte und muß am Ende ja wohl auch das Entscheidende zu kurz kommen - ich meine das Vergnügen, das der Umgang mit Kindern bereitet, allen Widrigkeiten zum Trotz, die ihm von Behörden und Verbänden in den Weg gelegt werden. Dazu der Bericht einer jungen Mutter: „Nein, ich bereue nichts“, schrieb sie vor ein paar Wochen, und fuhr dann fort: „Auch wenn sie zu größter Ernüchterung Anlaß gibt: Die Mitteilung im Alter von 34 Jahren und mit einem abgeschlossenen Hochschulstudium bereits nach 5 Jahren Kinderpause auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar zu sein. So lautete jedenfalls die Auskunft des Arbeitsamtes. Ich hatte mich dort vorgestellt, um meinen Marktwert zu testen. Mein jüngster Sohn war gerade ein Jahr alt, der mittlere drei und der älteste noch keine 5. Viel schneller hätte ich meine drei Kinder nicht bekommen können. Aber um als Arbeitnehmer nicht unattraktiv zu werden, kann man sich eine Erziehungszeit von 5 Jahren offenbar nicht mehr leisten. Und deshalb auch nicht mehr als ein, bestenfalls zwei Kinder“. So klingt die Stimme aus dem Leben, dem deutschen Familienleben im Jahre 2005.
Was Renate Schmidt namens der Bundesregierung und Arbeitgeberpräsident Hundt darauf zu antworten haben, kennen Sie alle: fünf Jahre sind zuviel! Auch drei Jahre sind zuviel! Die Zeit, die sich Eltern für die ihnen von der Natur zugewiesene und vom Grundgesetz ausdrücklich bestätigte Aufgabe nehmen dürfen, soll auf ein Jahr verkürzt werden. Die gar nicht so geheime Botschaft, die uns da zugeraunt und zugetragen wird, lautet so: Für Kinder Zeit zu opfern, lohnt sich nicht. Die Eltern müssen schnellstens dorthin zurückkehren, wo das Leben pulst und die Musik spielt, an den Arbeitsplatz. Selbsterfüllung, Selbstbestätigung und Selbstverwirklichung, alles das also, wonach sich der Mensch sehnt, sind nicht im Umgang mit Kindern zu haben, sondern anderswo und anderswie. Die deutsche Familienpolitik trägt ihren Namen zu Unrecht; was sich so nennt, ist Politik für Erwachsene, für Arbeitssuchende und Arbeitswillige, gelegentlich auch für Arbeitsscheue. Kinder stören im großen Arbeitshaus, zu dem Regierung und Verbände die Republik umbauen wollen. Es ist diese Art von Arbeitspropaganda, die ganz entscheidend dazu beigetragen hat, aus Deutschland ein kinderarmes Land zu machen. Die letzte Minderheit, über die noch politisch korrekt gelästert werden darf, das sind die Frauen, die sich mit ihren eigenen Kindern abgeben, hat mein Kollege Stefan Dietrich neulich in der F.A.Z. geschrieben. Leider hat er recht.
In Deutschland sind die Lebensstile so gestaffelt, daß sie mit der vom Grundgesetz gewollten Ordnung nichts mehr zu tun haben. Das meiste Wohlwollen genießt der Single, der oder die Alleinlebende: nur sie kann ja vollbringen, was von den Arbeitgeber verlangt, von der Regierung angemahnt und von den Gewerkschaften gefordert wird: nur sie steht dem Arbeitsmarkt ganztätig, überall und ausnahmslos zur Verfügung. An zweiter Stelle folgt das doppelverdienende Paar ohne Kinder; es steht nicht ganz so hoch im Kurs wie der Single, weil ja nicht auszuschließen ist, daß etwas passiert, die Frau sich also auf ihr natürliches Vorrecht besinnt und sich zum Zwecke der Geburt von einem oder mehreren Kindern dem Arbeitsmarkt entzieht. Danach, an dritter Stelle, kommt die Kleinfamilie mit Einzelkind; das eine Kind läßt sich nun einmal leichter versorgen als viele und gibt die Mutter eher wieder für die Arbeit frei. Alleinerziehende besetzen den vierten Rang; sie werden immerhin geduldet, und weil sie als bedürftig gelten, meistens ja auch sind, kommt ihnen einiges an Unterstützung zu. Die vollständige, kurioserweise immer noch „klassisch“ genannte Familie mit Vater, Mutter und mehr als einem Kind, steht in der amtlichen Wertschätzung ganz weit unten. Sie ist zur Lebensform einer Minderheit geworden; und das kriegt sie zu spüren.
Man hat die Familie zur abgeleiteten Funktion des Arbeitsmarkts degradiert, und wundert sich, daß ihr das nicht bekommt. Was für die Väter der Sozialen Marktwirtschaft im Zentrum des Interesses stand, die Frage nach einer Gesellschaftsordnung, die der menschlichen Natur gerecht wird, spielt heute keine Rolle mehr. Um es mit einem von ihnen, mit Wilhelm Röpke zu sagen: Die Wirtschaftspolitik hat Maß und Mitte verloren. „Fragen wir zu allererst danach, ob die Menschen unter Bedingungen leben, die ihnen erlauben, ein normales Familienleben zu führen, ihre Kinder normal zu erziehen, sich der Gesellschaft in normaler Weis zugehörig zu fühlen und ihre Arbeit so zu verrichten, daß sie zu einem sinnvoll erfüllten Teil ihres Lebens wird“ – das war für Röpke die ersten von allen Fragen. Inzwischen wird sie gar nicht mehr gestellt; schon die Vorstellung einer wie auch immer gearteten Normalität gilt als anstößig. Wo Kritik laut wird am weltweit agierenden Finanzkapital, da beschränkt sie sich auf den Vorwurf, daß es zu wenig Arbeitsplätze schafft; und wenn, dann nicht in Deutschland. Sonst scheint nicht viel zu stören. Die Überzeugung, daß das Leben Anderes, vielleicht sogar Besseres zu bieten haben könnte als die bezahlte Lohnarbeit, ist zur Schrulle einer Minderheit geworden.
Wer Schweine mästet, leistet einen sinnvollen Beitrag zur Volkswirtschaft, wer Kinder großzieht, eine wertlosen: mit diesem Diktum hatte schon Friedrich List umrissen, was es bedeutet, wenn der Ökonomismus zur Staatsreligion wird. Wie konnte er ahnen, daß die Wohlfahrtsapostel unserer Tage seinen Sarkasmus zur Richtschnur ihres sozialpolitischen Handelns machen würden! Denn eben das ist ja geschehen: Gewerkschaften und Arbeitergeber überbieten sich gegenseitig beim Urschrei nach Arbeit. Wobei sie unter Arbeit, als sei dies selbstverständlich, nur die außerhäusliche und ganztägige Berufstätigkeit in abhängiger Stellung verstehen. Daß auch Eltern, zumal die Mütter Arbeit leisten, eine Arbeit überdies, die genauso Kräfte zehrend, allerdings auch erfüllender ist als jede andere, kommt ihnen nicht mehr in den Sinn. Die Familie hat kein Gewicht, denn ihr fehlt, was in der interessengesteuerten Gesellschaft Einfluß und Macht verleiht, ihr fehlt die gute, die schlagkräftige Organisation. Eltern haben nun einmal Wichtigeres zu tun als auf die Straße zu marschieren und dort mit Trillerpfeifen für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich zu demonstrieren.
Ich halte nicht viel davon, wenn ältere Männer jüngere Frauen darüber belehren wollen, was sie in reproduktiver Absicht zu tun oder zu lassen haben. Sehr viel halte ich hingegen davon, diese Entscheidung den Frauen selbst zu überlassen. Doch eben davon kann solange keine Rede sein, wie die Entscheidung für oder gegen Kinder vom Staat so ungleich belohnt beziehungsweise bestraft wird wie jetzt. Die bekannte Formel, die von der Vereinbarkeit zwischen Berufs- und Familienarbeit schwärmt, läuft doch auf eine grobe Täuschung hinaus, wenn sie nicht von der Bereitschaft begleitet wird, auch die Grenzen in den Blick zu nehmen, die dieser Vereinbarkeit aus höchst natürlichen Gründen gezogen sind. Ob die Frauen tatsächlich, wie unentwegt versichert wird, in ihrer übergroßen Mehrheit in die Vollzeiterwerbstätigkeit drängen, ist so lange eine unbewiesene Behauptung, wie man die Frauen zum Mitverdienen faktisch zwingt, weil ihnen eine kurzsichtige Regierung das Geld nicht läßt, das sie zum Unterhalt einer mehrköpfigen Familie brauchen. Was Frauen wirklich wollen, kann man nur wissen, wenn man ihnen die Wahl läßt; und davon kann erst dann gesprochen werden, wenn die massiven wirtschaftlichen Nachteile, die man sich mit der Entscheidung für Kinder einhandelt, abgebaut sind.
Ich rede bewußt von Abbau und Ermäßigung, nicht etwa von Beseitigung oder Gleichstellung, weil die ja doch nicht finanzierbar wäre. Sie ist auch gar nicht nötig, weil Kinder zu haben mit Belohnungen verbunden ist, die sich in Geld nicht ausmünzen lassen. Ich kenne niemanden, der Kinder in der Absicht in die Welt gesetzt hätte, die Wirtschaft mit Arbeitskräften oder die Rentenkassen mit Beitragszahlern zu versorgen. Um Kinder zu wollen, gibt es nur einen Grund: die Freude, die es macht, sie großzuziehen, sie auf ihrem Lebensweg zu begleiten und sich von ihnen seinerseits begleiten zu lassen. Ich habe freilich wenig Lust, mir dies Motiv in der Absicht vorhalten zu lassen, von meiner Forderung nach Besserstellung der Familie oder, was ja dasselbe ist: nach einer Entprivilegierung der Kinderlosigkeit mit der Begründung abzulassen, ich sei mit dem Vergnügen doch genug belohnt. Werden wir denn nicht von Leuten regiert, die nie einen Hehl daraus gemacht haben, wie sehr sie den Besitz der Macht genießen? Die Bilder, die den Kanzler und seinen Vize unter dem selbst gewählten Motto „Regieren macht Spaß“ zeigen, sind doch noch gut erinnerlich. Ist aber auch nur einer von diesen Leuten auf die Idee gekommen, deshalb auf Bezahlung zu verzichten? Nicht daß ich wüßte. Warum sollen dann ausgerechnet Eltern unter Hinweis auf die zweifellos beträchtliche Freude, die das Zusammenleben mit Kindern bereitet, Entlohnung und Entschädigung ausschlagen? Leisten sie für die Zukunft, die auf allen Parteitagen so wortreich beschworen wird, nicht ebenso viel, nein: noch viel mehr als manches Regierungsmitglied, das auf Kinder verzichtet, um desto besser Karriere machen zu können?
Doch Wahlfreiheit gibt es bis heute nicht, es wird sie wohl auch niemals geben, weil es sie gar nicht geben soll. Auch der allerneueste Regierungsvorschlag, Renate Schmidt Gedankenspiel, ein einkommensabhängiges Elterngeld als Lohnersatzleistung zu zahlen, knüpft alle seine Wohltaten an die vorausgegangene oder demnächst wieder aufzunehmende Berufstätigkeit. Wer das Grundgesetz ernst nimmt und die Erziehung seiner Kinder als eine Aufgabe betrachtet, die zunächst einmal ihn selbst angeht, soll weiterhin leer ausgehen. Der alte Plan, das Ehegattensplitting durch ein Familiensplitting zu ersetzen, bei dem das gemeinsam erzielte Einkommen zum Zwecke der Besteuerung nicht nur durch zwei, sondern durch die Zahl der tatsächlich zu versorgenden Familienmitglieder geteilt würde, wird gar nicht mehr erwähnt. Obwohl doch das Familiensplitting von allen Wegen, die Wahl den Frauen wirklich freizugeben, der überzeugendste wäre. Das will die Regierung aber nicht, und die Opposition will es auch nicht. Ein effektiver Familienlastenausgleich trifft überall auf Widerstand – wie zum Beweis dafür, daß in der interessengesteuerten Demokratie das allgemeinste Interesse die geringste Anerkennung findet.
Es geht um Anerkennung, um Anerkennung für die Familie. Ich wünsche mir eine Politik, die Kinder nicht immer nur als Humankapital, ihre Existenz nicht immer nur als Ressource, ihr Fehlen nicht immer nur als Standortnachteil wahrnimmt. Die also in Kindern das sieht und das erkennt, was sie in Wahrheit doch sind: die natürlichsten von allen Voraussetzungen, dem Leben einen Sinn zu geben. Eine solche Politik gibt es bis heute nicht, hat es seit 50 Jahren auch nicht mehr gegeben. Es gibt sie deshalb nicht, weil sie auf ihr Gegenteil, auf Entpolitisierung, auf einen Rückzug des Staates und auf die längst überfällige Etablierung des Subsidiaritätsprinzips hinauslaufen würde; doch welcher Staat ist dazu schon bereit? Er müßte sich selbst einschränken. Die Politiker wollen das nicht, wie wollen das Heft in der Hand behalten und weiter gängeln wie bisher. Deswegen dürfen wir das Arbeitszimmer von der Steuer absetzen, das Kinderzimmer aber nicht. Wen wundert es, daß sich die Leute danach richten?
Wenn Sie sich ansehen, wem vom Finanzminister gegeben und wem genommen wird, dann wissen Sie, wer zu den Günstlingen dieser Regierung gehört und wer nicht; die jüngst Steuerreform hat das nur noch einmal bestätigt. Statistisch gesehen schneidet die Familie schon mit einem Kind schlechter, nicht etwa besser ab als die Alleinerziehende mit einem Kind. Danach geht es für die Familie steil bergab. Bereits mit dem zweiten Kind rutscht ihr frei verfügbares Einkommen unter die Marke des individuellen Existenzminimums. Das heißt: der Staat besteuert, allen höchstrichterlichen Auflagen und Anforderungen zum Trotz, was er nicht besteuern darf – aber wen kümmert das? Es kümmert niemanden, und deshalb ist die mehrköpfige Familie zu einer aussterbenden Spezies geworden. In Deutschland, immer noch einem der reichsten Länder der Welt, ist Kinderreichtum der sicherste Weg in die relative Armut.
Um hier Abhilfe zu schaffen, bedarf es keiner weiteren An- und Ein- und Ausgriffe der Staatsgewalt. Wir wollen nicht mehr Staat, sondern weniger – zumindest dann, wenn dieser Staat uns in so unfreundlicher Gestalt begegnet wie jetzt. Wir können nämlich, was die Kinderlosen und die Kinderarmen nicht können: wir können für uns selber sorgen – vorausgesetzt, man läßt uns auch. Das Vierte Gebot, auf das sich unsere sozialen Vormünder so gern berufen, handelt ja nicht von Beitragszahlern und Zwangsversicherten, sondern von Eltern und ihren Kindern. Nur so, in seiner ursprünglichen, subsidiären Form knüpft es das Band der wechselseitigen Zuneigung, das eine Voraussetzung ist für die Entfaltung derselben Eigenschaften auf einer höheren Ebene, im großen Kollektiv der Solidargemeinschaft. Die Fähigkeit, sich einzusetzen, Verantwortung zu übernehmen und zu beweisen, entsteht doch nicht irgendwo und nicht von ungefähr. Sie entsteht entweder im kleinen Kreis von Freunden und Verwandten; oder gar nicht. Die großen, anonymen Systeme der Wohlfahrtspflege können diese Eigenschaften nur ausbeuten, niemals ersetzen; hervorbringen schon gar nicht.
Jeder soll leben, wie er will; er soll dann aber auch die Folgen tragen. Wer glaubt, ohne Kinder besser durchzukommen als mit ihnen, sollte zu dieser Entscheidung auch dann stehen, wenn es mit dem Alleinsein schwierig wird. Lange genug habe ich mir von zeitgeistgerechten Soziologen erklären lassen, daß die Familie out und ich ein Dummkopf sei, auf so ein antiquiertes Modell zu setzen. Das mag so sein; aber warum greifen die Vertreter des fortschrittlichen, also kinderlosen Lebensstils dann, wenn sie selbst alt und die Verhältnisse beschwerlich werden, auf die Früchte dieser von ihnen so tief verachteten Lebensform zurück? Sie finden nichts dabei, an dem Ergebnis von Anstrengungen zu partizipieren, die sie selbst nicht nur verschmäht, sondern auch lächerlich gemacht haben. Weswegen meine Kinder hoffentlich auch nichts dabei finden werden, ihnen und all den anderen doppelt und dreifach versorgten Rentnern ihre Altersbezüge zu stutzen. Der Anspruch auf Selbstverwirklichung, den diese Leute vor sich hertragen, muß doch für alle gelten. So wie sie sich frei, unabhängig und autonom dafür entscheiden haben, auf Kinder zu verzichten, könnten sich unsere Kinder dafür entscheiden, auf die Versorgung kinderloser Leute zu verzichten, genauso frei und autonom und unabhängig wie sie. Wer so etwas nicht will - ich will es nicht! – sollte beizeiten gegensteuern und für Gerechtigkeit sorgen.
Viel Zeit bleibt dafür nicht. Denn in einer Gesellschaft wie der deutschen wächst die Zahl der Kinderlosen und Kinderarmen ständig. Wenn sie erst einmal in der Mehrheit sind, wird es für den Versuch, dem Land durch eine nachhaltige Reform seiner maroden Sozialsysteme eine Zukunft zu sichern, endgültig zu spät sein. Die Behauptung, daß niemand stärker auf Nachwuchs angewiesen sei als diejenigen, die selbst keinen haben, klingt doch nur scheinbar paradox; sie ist es ganz und gar nicht. Die globalisierte Weltwirtschaft begünstigt jeden, der von der permanenten Umverteilung genug hat. Wer heutzutage agil, gut ausgebildet und einigermaßen strebsam ist, der wird sein Glück dort suchen, wo es noch zu finden ist; hierzulande also nicht. Die Grenzen des Sozialstaats sind ja mit denen des Nationalstaates deckungsgleich, so daß man nur die einen überwinden muß, um auch den anderen zu entkommen. Wer als deutscher Staatsbürger nicht einsieht, warum er neben den eigenen Eltern auch noch für die Masse derer aufkommen soll, denen die Elternrolle lästig war, der hat jetzt eine Alternative: er geht ins Ausland. Dort kann er, ungestört von der Fuchtel einer irregeleiteten Wohlfahrtsindustrie, das Vierte Gebot so erfüllen, wie es gemeint war: Jung sorgt für Alt, weil und nachdem Alt für Jung gesorgt hat. Nur wenn man beides zusammennimmt, lassen sich Geben und Nehmen im Lebenszyklus ausgleichen und die Gebote der Gerechtigkeit erfüllen.
In einem Volk, das die Gerechtigkeit so konsequent und so folgenreich verletzt hat wie das deutsche, ist nicht gut leben. Schon deshalb beschränkt sich meine Sorge keineswegs auf die nächste Generation, die eine Last zu tragen haben wird, die sie zu Boden drückt; sie schließt die Älteren, die Kinderlosen, die Rentner und die Pensionäre ausdrücklich mit ein. Bernard Shaw soll einmal gesagt habe, alte Leute seien gefährlich, weil ihnen sie die Zukunft egal ist. Ich möchte das umdrehen: Gefährlich sind die jungen Leute, denn sie sind die Zukunft. Gefährlich allerdings nur dann, wenn sie Grund zu der Annahme haben, daß sie betrogen, übervorteilt und ausgebeutet werden. Es liegt im Interesse aller, auch und vor allem der Kinderlosen, diesen Eindruck gar nicht erst aufkommen zu lassen, oder ihn, falls doch, so schnell wie möglich zu tilgen. Nötig ist dazu nur eins: daß jeder bereit ist, von dem Reichtum, den ihm eine kurzsichtige und verantwortungslose Sozialpolitik zugeschoben hat, das zurückzugeben, was nicht ihm gehört, sondern der nächsten Generation. Denn die eiserne Regel gilt auch hier: wer andere als Leistungsträger einspannen will, darf sie als Lastenträger nicht überfordern.